Drei Tage nach der Landtagswahl stimmt das Wagenknecht-Bündnis BSW Gesprächen über eine mögliche Koalition mit der SPD zu.
präzise Geolokalisierungsdaten zu verwenden und aktiv Geräteeigenschaften zur Identifizierung zu scannen. Dies dient dazu, ...
Am Sonntag wählt Österreich seinen Nationalrat. Wegen des Schwächelns der konservativen und sozialdemokratischen Parteien ...
Sowohl die ÖVP als auch die SPÖ haben schon mit den Rechtsextremen koaliert ... Im Bundesland Niederösterreich gibt es de ...
Eine Koalition mit der AfD sei ausgeschlossen, erklärt die Co-Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht. Es sollten aber nicht alle parlamentarischen Initiativen der Rechtsextremen prinzipiell abge ...
Ein Wettlauf der Schäbigkeit ist in vollem Gange, der Orientierungsverlust der Regierung evident – nicht nur beim ...
An diesem Donnerstag debattiert der Bundestag über die Sicherheitspolitik. Derweil zeigt sich, dass die Ausweitung der ...
Dass Präsident Macron nach dem Wahlsieg der Neuen Volksfront am 7. Juli diese Regierung eingesetzt hat, entlarvt auf demütigende Weise das bankrotte Bündnis der NFP mit Macron.
Nach der Wahl in Brandenburg gibt es 2024 in Deutschland bis auf Hamburg keine Landtagswahlen. Die Bundestagswahl ist am 28.
Nach Thüringen erlangt die AfD auch im Brandenburger Landtag die sogenannte Sperrminorität. Wie könnten die Rechtsextremen ...
Bei der Landtagswahl im deutschen Bundesland Brandenburg hat sich die SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke knapp gegen ...
Sachsens BSW-Landeschefin Sabine Zimmermann hat die Wahl zur Fraktionsvorsitzenden im Landtag knapp für sich entschieden. CDU ...